Was es ist und worauf es beruht
Seit dem 1. Juli 2017 führen bestimmte spanische Unternehmen ihre Umsatzsteuer-Registerbücher nicht mehr selbst: Sie führen sie im Online-Portal der spanischen Steuerbehörde und übermitteln die Daten jeder Rechnung nahezu in Echtzeit. Dieses System ist das SII.
Eingeführt wurde es durch das Königliche Dekret 596/2016 vom 2. Dezember (BOE-A-2016-11575), das die spanische Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung änderte; die technischen Spezifikationen stehen in der Orden HFP/417/2017 vom 12. Mai (BOE vom 15. Mai 2017). Es ist nicht einfach eine weitere Steuererklärung: Für die Teilnehmer ersetzt es die früheren Formulare 340 und 347 und verändert die Arbeitsweise der Verwaltungsabteilung.
Wer verpflichtet ist
Die Regel in Artikel 62.6 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung ist einfach formuliert: Verpflichtet ist, wer einen monatlichen Abrechnungszeitraum hat. In der Praxis sind das drei Gruppen:
- Großunternehmen: wer im vorangegangenen Kalenderjahr einen Umsatz von mehr als 6.010.121,04 Euro erzielt hat (Artikel 71.3 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, der auf Artikel 121 des Umsatzsteuergesetzes verweist).
- Im REDEME eingetragene Unternehmen, dem Register für die monatliche Umsatzsteuererstattung.
- Unternehmensgruppen, die unter die besondere Gruppenregelung der spanischen Umsatzsteuer fallen.
Wer zu keiner der drei Gruppen gehört, kann sich per Zensuserklärung (declaración censal) freiwillig anschließen; diese Wahl hat allerdings Folgen: Sie bedeutet den Wechsel zur monatlichen Abrechnung.
Welche Bücher und welche Frist
Auf diesem Weg werden vier Registerbücher geführt: ausgestellte Rechnungen, empfangene Rechnungen, Investitionsgüter und bestimmte innergemeinschaftliche Umsätze.
Die Frist gibt dem System seinen Namen und verlangt die meiste Disziplin: vier Kalendertage, wobei Samstage, Sonntage und nationale Feiertage nicht mitgezählt werden. Bei ausgestellten Rechnungen läuft sie ab der Ausstellung, bei empfangenen ab der Verbuchung, spätestens bis zum 16. des Folgemonats nach dem Abrechnungszeitraum, in dem sie erfasst wurden.
Verhältnis zu VeriFactu: Beide schließen sich aus
Das ist die häufigste Frage, seit VeriFactu angekündigt wurde, und die Antwort ist kurz: Wer am SII teilnimmt, fällt nicht unter VeriFactu. So steht es in Artikel 3.3 der durch das Königliche Dekret 1007/2023 erlassenen Verordnung, die alle von diesen Pflichten ausnimmt, die ihre Registerbücher gemäß Artikel 62.6 der Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung im Online-Portal führen.
Die Logik ist klar: Die Steuerbehörde erhält die Daten Ihrer Rechnungen bereits über das SII und braucht daher nicht zusätzlich die Rechnungsdatensätze von VeriFactu. Unterschiedlich ist der Gegenstand der beiden Systeme: Das SII meldet Umsätze für die Umsatzsteuerbücher; VeriFactu regelt, wie Ihre Software die Rechnung erzeugt und verkettet.
Offizielle Quellen
- Königliches Dekret 596/2016 vom 2. Dezember zur Modernisierung des Einsatzes elektronischer Mittel bei der Umsatzsteuerverwaltung (BOE-A-2016-11575). boe.es
- Orden HFP/417/2017 vom 12. Mai, rechtliche und technische Spezifikationen der Registerbücher im Online-Portal (BOE-A-2017-5312). boe.es
- Königliches Dekret 1624/1992, Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, Artikel 62.6, 69 bis und 71.3. boe.es
- Spanische Steuerbehörde (AEAT) — Suministro Inmediato de Información (SII). sede.agenciatributaria.gob.es